Rechtsprechung
ArbG Siegen, 28.02.2012 - 1 Ca 1356/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Eingruppierung einer Sozialarbeiterin im Sozialpsychiatrischen Dienst
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Eingruppierung einer Sozialarbeiterin im Sozialpsychiatrischen Dienst
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eingruppierung eines Sozialarbeiters bei Beschäftigung im Sozialpsychiatrischen Dienst
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Siegen, 28.02.2012 - 1 Ca 1356/11
- ArbG Siegen, 28.02.2012 - 1 Ca 1365/11
- LAG Hamm, 30.10.2012 - 12 Sa 504/12
- BAG, 17.06.2015 - 4 AZR 371/13
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 25.02.2009 - 4 AZR 20/08
Eingruppierung eines "Polizei-Sozialbetreuers" - Heraushebung durch besondere …
Auszug aus ArbG Siegen, 28.02.2012 - 1 Ca 1356/11
Hierbei kommt es entscheidend auf die jeweiligen Arbeitsergebnisse an, wobei tatsächlich trennbare Tätigkeiten mit unterschiedlicher Wertigkeit nicht zu einem Arbeitsvorgang zusammengefasst werden können (BAG v. 25.02.2009 - 4 AZR 20/08 - AP Nr. 310 zu §§ 22, 23 BAT 1975).Zwar bildet die gesamte Tätigkeit eines Sozialarbeiters nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts häufig einen Arbeitsvorgang im Sinne von § 22 Abs. 2 Unterabsatz 2 Satz 1 BAT, insbesondere wenn sie eine Leitungstätigkeit oder die Beratung, Betreuung bestimmter näher bezeichneter Personengruppen zum Inhalt hat (BAG v. 25.02.2009, a. a. O.).
- BAG, 16.05.1972 - 5 AZR 459/71
Nichteinhaltung einer tariflichen Schriftform - Unzulässige Rechtsausübung - …
Auszug aus ArbG Siegen, 28.02.2012 - 1 Ca 1356/11
Insbesondere besteht das nach § 256 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit § 46 Abs. 2 ArbGG erforderliche Feststellungsinteresse (vgl. etwa BAG vom 19.01.2000 - 4 AZR 752/98 - AP Nr. 11 zu § 4 TVG Bundespost). - BAG, 19.01.2000 - 4 AZR 752/98
Besitzstandswahrung im Rahmen der gesetzlichen Neuorganisation des Postwesens
Auszug aus ArbG Siegen, 28.02.2012 - 1 Ca 1356/11
Insbesondere besteht das nach § 256 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit § 46 Abs. 2 ArbGG erforderliche Feststellungsinteresse (vgl. etwa BAG vom 19.01.2000 - 4 AZR 752/98 - AP Nr. 11 zu § 4 TVG Bundespost). - BAG, 14.12.1994 - 4 AZR 950/93
Eingruppierung in der Jugendgerichtshilfe
Auszug aus ArbG Siegen, 28.02.2012 - 1 Ca 1356/11
Die Annahme dieser selbständigen Eingruppierungsmerkmale führt dazu, dass die Zusammenfassung tatsächlich trennbarer Tätigkeiten zu einem einheitlichen Arbeitsvorgang dann ausgeschlossen ist, wenn diese Tätigkeiten eine unterschiedliche tarifliche Wertigkeit haben, d. h. die Voraussetzungen einer niedrigeren Entgeltgruppe erfüllen (BAG v. 14.12.1994 - 4 AZR 950/93 - AP Nr. 10 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter). - BAG, 25.08.2010 - 4 AZR 23/09
Eingruppierung als Oberärztin nach TV-Ärzte/TdL
Auszug aus ArbG Siegen, 28.02.2012 - 1 Ca 1356/11
Der Klägerin obliegt als klagender Partei in einem Eingruppierungsrechtsstreit die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die tatsächlichen Voraussetzungen der von ihr beanspruchten tariflichen Eingruppierungsmerkmale erfüllt sind (BAG v. 25.08.2010 - 4 AZR 23/09 - Juris).
- BAG, 17.06.2015 - 4 AZR 371/13
Eingruppierung einer Sozialarbeiterin
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Siegen vom 28. Februar 2012 - 1 Ca 1356/11 - abgeändert:. - LAG Hamm, 30.10.2012 - 12 Sa 504/12
Eingruppierung einer Sozialarbeiterin im Sozialpsychiatrischen Dienst
Die Klägerin beantragt, das Urteil des Arbeitsgerichts Siegen vom 28.02.2012 - 1 Ca 1356/11 - abzuändern und festzustellen, dass der Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin ab dem 01.11.2009 Vergütung aus der Vergütungsgruppe S 14 TVöD-VKA BT-V zu zahlen.